Informieren sich über die Hochwasserlage: Rainer Genilke, Dieter Dombrowski, Prof. Dr. Michael Schierack und Anja Heinrich
Informieren sich über die Hochwasserlage: Rainer Genilke, Dieter Dombrowski, Prof. Dr. Michael Schierack und Anja Heinrich
10.06.2013

Dank an die Helfer/ Mängel bei der Hochwasserbekämpfung zügig angehen

Hochwasser in Brandenburg


CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg

Dieter Dombrowski und Prof. Michael Schierack betonen: „Unser Dank und unsere Wertschätzung gilt allen Menschen, die gerade als Einsatzkräfte, als Verantwortliche in den Rathäusern und Landratsämtern oder beim Sandsackbefüllen ruhig und besonnen gegen das Hochwasser in Brandenburg ankämpfen.“

Dieter Dombrowski, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, sagt: „Brandenburg ist mittlerweile besser auf die Bewältigung des Hochwassers vorbereitet als bei der letzten Flut. Jedoch wird jetzt schon deutlich, dass es noch Defizite gibt. Besonders bei der Grunderneuerung von Deichen in Städten gibt es derzeit eine Regelungslücke, die gerade Folgen für die Menschen hat. Mittel aus den EU-Regionalförderungen EFRE und ELER können hierfür bisher nicht greifen und müssen in der kommenden Förderperiode für den Deichbau in Städten endlich verzahnt werden. Das ist Landessache und muss von der Landesregierung bei der Erarbeitung der Operationellen Programme für die Förderperiode 2014-2020 umgehend angegangen werden. Bislang stehen sich Wirtschaftsminister Ralf Christophers und Umweltministerin Anita Tack (beide Linke) hier gegenseitig im Weg. Auch muss das Land die Kofinanzierung von EU- und Bundesmitteln in Höhe von zehn Prozent für den Hochwasserschutz zukünftig sicherstellen.“

Prof. Michael Schierack, CDU-Landtagsabgeordneter aus der Lausitz, sagt:

„Auch wenn wir gerade unsere ganze Kraft in die Bekämpfung des Hochwassers legen, müssen Probleme beim Namen genannt werden. Besonders bei den kleineren und mittleren Flüssen in Brandenburg gibt es Versäumnisse beim Hochwasserschutz. Bei der Schwarzen Elster, der Spree oder der Havel wurde bisher nur über Hochwasserschutz gesprochen, aber nichts umgesetzt. Allein der bestehende Masterplan an der Schwarzen Elster wird keinen Tropfen Wasser abhalten!“

Dieter Dombrowski und Prof. Michael Schierack machten sich gestern in Mühlberg/Elbe und Bad Liebenwerda selbst ein Bild von der aktuellen Lage im Hochwassergebiet.

Nach oben