Ingo Senftleben MdL
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01.02.2013

Ingo Senftleben: Rot-Rot erkennt endlich notwendige Initiativen für die Lausitz an

Zukunft der Lausitz


Märkische Unionsfraktion im Landtag Brandenburg

Ingo Senftleben, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg und Lausitzer Abgeordneter, sagt zu dem von der SPD-Fraktion und Linksfraktion vorgestellten Papier zur Lausitz:

„Nun hat auch endlich die Koalition aus SPD und Linke erkannt, dass sie die Lausitz bislang sträflich ignoriert hat. Die CDU-Fraktion hat schon vor zwei Jahren die Notwendigkeit für eine Stärkung der Lausitz hervorgehoben und dies in einem gemeinsamen Antrag mit Sachsen verdeutlicht.

Die genannten Punkte der Koalition zeugen dabei von einer großen Übereinstimmung mit den von der CDU definierten Themen und Zielen für die Lausitz.

Es geht darum, den Wirtschaftsraum in Sachsen und Brandenburg noch enger zu verflechten, um so auch künftig wettbewerbsfähig zu sein. Darüber hinaus, ist wichtig in den kommenden Jahren die öffentliche Diskussion um die Lausitz zu forcieren. Dazu sollte ein Lausitz-Forum unter Einbeziehung der bestehenden Initiativen gegründet werden, das sich umfassend mit der Entwicklung der Lausitz befasst. Daneben muss endlich anerkannt werden, dass in den letzten Jahren gerade die Lausitz vermehrt mit Hochwasserereignissen der Elbe, der Spree und der Neiße sowie ihrer Nebenflüsse und deren Folgen zu kämpfen hat. Deshalb sehen wir es als unerlässlich an, dass das Hochwasserrisikomanagement und technische sowie präventive Maßnahmen zum Schutz gegen Hochwasser besser sowie länder-und grenzübergreifend koordiniert werden. Die Lausitz darf in dem Fall vom Umweltministerium nicht als Region zweiter Klasse vernachlässigt werden.

Die Lausitz hat für Brandenburg eine hohe Bedeutung und große Chancen, die es zu nutzen gilt. Deshalb wird sich die CDU-Fraktion vernünftigen Konzepten für die Lausitz auch nicht verschließen. Das sind wir den Menschen vor Ort schuldig.“

Hintergrund:

Die CDU-Fraktionen in Brandenburg und Sachsen haben im Juli 2011 ein gemeinsames Positionspapier zur Lausitz erarbeitet. Darin wird unter anderem die Gründung des Lausitz-Forums gefordert. Das Papier finden Sie im Anhang.

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