10.10.2018
Bundesregierung stellt Konzept für Deutschland-Takt im Bahnverkehr vor
Rainer Genilke: Deutschland-Takt kann auch Brandenburg voranbringen

Das gestern vorgestellte Konzept für den Deutschland-Takt sei ein großer Schritt für schnellere und leistungsfähigere Bahnverbindungen in ganz Deutschland, sagte der verkehrspolitische Sprecher der Brandenburger CDU-Fraktion, Rainer Genilke. 

05.10.2018
Friedensnobelpreis für Jesidin Nadia Murad
Ingo Senftleben: Große Freude im Landtag Brandenburg

Die irakische Menschenrechtsaktivistin Nadia Murad ist Überlebende des Völkermordes an den Jesiden. Seit dem Ende ihrer Gefangenschaft setzt sie sich für die Rettung ihres Volkes ein. Am Freitag wurde ihr der Friedensnobelpreis zuerkannt.

02.10.2018
Landtag macht Weg frei für einen Aktionsplan für den Spreewald
Roswitha Schier: Wir müssen uns besser um den Spreewald kümmern

Der Spreewald ist eines der beliebtesten Urlaubsziele Brandenburgs und ein Aushängeschild für das gesamte Bundesland. Allerdings gerät das UNESCO-Biosphärenreservat zunehmend in Schwierigkeiten - Fließe verschlammen, Schleusen sind defekt und W...

Ingo Hansen und Ingo Senftleben auf der Landesdelegiertenversammlung der Brandenburger Senioren Union 2018
01.10.2018
Dialog der Generationen muss intensiviert werden
Gemeinsame Presseerklärung von Info Senftleben und Ingo Hansen zum Internationalen Tag der älteren Menschen

Zum Internationalen Tag der älteren Menschen, der im Jahr 1990 von den Vereinten Nationen beschlossen wurden, sprechen sich Ingo Senftlgeben, Landesvorsitzender der CDU Brandenburg, und Ingo Hansen, Landesvorsitzender der Senioren Union Brandenburg, für e...

17.09.2018
Idee von CDU und Grünen für 365 Euro-Ticket wird jetzt auch von Linken unterstützt
Rainer Genilke: Für einen Euro am Tag mit Bus und Bahn durch Brandenburg und Berlin

Im November 2017 hatten CDU und Grüne gemeinsam die Einführung eines 365 Euro-Jahrestickets für Schüler und Azubis gefordert. Nach anfänglicher Ablehnung findet der Vorschlag zunehmend Zustimmung in der Koalition.

16.09.2018
25 Jahre CDU Kreisverband Oder-Spree
„Ein politisches Klassentreffen am internationalen Tag der Demokratie“

Die Kreisvorsitzende Frau Lehmann begrüßte die anwesenden Gäste und Mitglieder.  Ungefähr 70 Gäste waren der Einladung am sonnigen Samstag vormittag gefolgt. Die Stimmung bewegte sich zwischen Familiengeburtstag und Klassentreffen.  ...

13.09.2018
Rot-Rot schlampt erneut bei Vergabe von EU-Fördermitteln – Brüssel reagiert mit Zahlungsstopp
Steeven Bretz: Schlechtes Regierungshandwerk bleibt das Markenzeichen von SPD und Linke

Wegen des Verdachts auf Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von Fördermitteln hat die EU eine sofortige Zahlungssperre gegen Brandenburg verhängt. Bei einer Routinekontrolle der Ausgaben seien „beträchtliche Mängel“ festgestellt...

11.09.2018
Erste Regionalkonferenz zum neuen Grundsatzprogramm

Am 11. September fand in Pritzwalk in der Museumsfabrik die erste Regionalkonferenz zum Entwurf des neuen Grundsatzprogramms der CDU Brandenburg "Zusammenhalt und Sicherheit für Brandenburg" statt.

07.09.2018
Innenminister knickt ein und lässt sich sein Polizeigesetz weichspülen
Björn Lakenmacher: Ein herber Rückschlag für die Sicherheit der Brandenburger

In einem eigensinnigen Verfahren hatte Innenminister Schröter zum Anfang des Sommers, öffentliche Werbung für seinen nicht abgestimmten Entwurf eines Polizeigesetzes machen lassen. Nun musste er im Kabinett klein beigeben und wesentliche Streichungen an s...

07.09.2018
Automobilindustrie muss für Dieselskandal geradestehen und Fahrzeuge auf eigene Kosten nachrüsten
Ingo Senftleben: Die Verursacher müssen zahlen

Das Verwaltungsgericht in Wiesbaden hat die Stadt Frankfurt am Main angewiesen ab Februar 2019 ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge umzusetzen. Der Vorsitzende der Brandenburger CDU-Fraktion, Ingo Senftleben, wiederholte daraufhin seine Forderung nach einer Verantwor...

Wollen mit dem Freundeskreis den Kontakt zur Bundeswehr pflegen: Clemens Viehrig, Danny Eichelbaum, Matthias Schmieder, Rainer Genilke (v.l.n.r.).
07.09.2018
Erste Mitgliederversammlung des Freundeskreises der Bundeswehr

Am 6. September 2018 fand die erste Mitgliederversammlung des Freundeskreises der Bundeswehr der CDU Brandenburg statt.

27.08.2018
Akteneinsicht im Fall Lunapharm
Raik Nowka: Systematisches Versagen in politischer Verantwortung

Am vergangenen Freitag konnten die Abgeordneten der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Raik Nowka und Dr. Jan Redmann, Einsicht in die Akten des Gesundheitsministeriums im Fall Lunapharm nehmen. Nach der Akteneinsicht steht fest: Spätestens Anfang 2017 bestan...

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