Vorsitzende des LACDJ, Danny Eichelbaum MdL und Verfassungsschutzchefin Winfriede Schreiber
23.05.2012
Danny Eichelbaum: Sicherheitsbehörden dürfen auf dem linken Auge nicht blind sein
Christlich Demokratische Juristen diskutierten mit Brandenburgs Verfassungsschutzchefin Winfriede Schreiber über die Gefahren des Extremismus in Brandenburg

Am 22.5.2012 diskutierten die Mitglieder des Landesarbeitskreises Christlich Demokratischer Juristen in der Zentrale für Politische Bildung in Potsdam mit der Leiterin des Brandenburger Verfassungsschutzes, Winfriede Schreiber, über das Thema: "Extremismu...

Ingo Senftleben, MdL
23.05.2012
Ingo Senftleben: Platzeck muss Linke unmissverständlich zum Verfassungsbekenntnis auffordern
63 Jahre Grundgesetz

Zum 63. Jahrestag des Grundgesetzes am 23. Mai sagt Ingo Senftleben, Parlamentarischer Geschäftsführer der märkischen CDU-Landtagsfraktion: „Der heute öffentlich gewordene neue prominente Stasi-Fall in der brandenburgischen Linken-Fraktion zei...

Generalsekretär der Märkischen Union, Dieter Dombrowski MdL
23.05.2012
Vertuschungsversuch beim Flughafen-Debakel?
Dieter Dombrowski: Platzecks Vorgänge in der Staatskanzlei

Zur heutigen Berichterstattung der Berliner Morgenpost „Wurden Pannen am BER vertuscht?“ und den darin beschriebenen Schriftverkehr zwischen Platzecks Staatskanzlei und der Kreisverwaltung Dahme-Spreewald sagt Dieter Dombrowski, stellvertretender Vorsitzende...

Dierk Homeyer MdL
22.05.2012
Dierk Homeyer/ Frank Heidan: Wirtschaftsentwicklung in der Lausitz muss intensiviert werden
Gemeinsame Sitzung Wirtschaftsausschuss des sächsischen und des brandenburgischen Landtags

Anlässlich der gemeinsamen Sitzung der Wirtschaftsausschüsse des sächsischen und des brandenburgischen Landtags in Spremberg am 22.05.2012, fordern die wirtschaftspolitischen Sprecher der CDU-Fraktionen beider Bundesländer, eine Intensivierung der ge...

Generalsekretär der Märkischen Union, Dieter Dombrowski MdL
21.05.2012
Dieter Dombrowski: Politik beginnt mit Betrachtung der Realität
Sondersitzung des Landtags zur erneuten BER-Terminverschiebung

Zur Regierungserklärung von Ministerpräsident Platzeck zur heutigen Sondersitzung des brandenburgischen Landtags sagt Dieter Dombrowski, stellvertretender Vorsitzender der Märkischen Unionsfraktion: „Zum zweiten Mal nach 2010 musste Ministerprä...

Generalsekretär der Märkischen Union, Dieter Dombrowski MdL
18.05.2012
Dieter Dombrowski: Platzeck darf Verantwortung nicht abschieben
BER-Aufsichtsratssitzung

Zur BER-Aufsichtsratssitzung und der Kündigung des Technik-Geschäftsführers Körtgen sagt Dieter Dombrowski, stellvertretender Vorsitzender der Märkischen Unionsfraktion: „Die Aufarbeitung des BER-Desasters darf sich nicht auf die Arbeitse...

Ingo Senftleben, MdL
16.05.2012
Ingo Senftleben: SPD folgt CDU-Forderungen zur Lausitz
SPD-Antragsentwurf zur Lausitz

Zum Antragsentwurf der SPD-Fraktion zu Perspektiven der Lausitz sagt Ingo Senftleben, Parlamentarischer Geschäftsführer und selbst CDU-Abgeordneter aus der Lausitz: „Wir freuen uns, dass die SPD unsere Bemühungen unterstützt, die Chancen der L...

Dieter Dombrowski
15.05.2012
Offener Brief mit Fragen zur BER-Regierungserklärung von Platzeck
Sondersitzung des Landtages am 21. Mai 2012

Im Vorfeld der Sondersitzung des Landtages Brandenburg am 21. Mai 2012 zum Flughafen-Debakel hat die Landtagsfraktion der Märkischen Union heute einen Offenen Brief an Ministerpräsident Platzeck bzgl. seiner Regierungserklärung gesandt.  Der stellve...

Dieter Dombrowski
15.05.2012
„Bildung darf nicht ausfallen!“
Märkische Union unterstützte Demonstration in Potsdam

Mehr als 300 Schüler, Eltern und Lehrer folgten dem Aufruf des Bildungsbündnisses Potsdam zur Demonstration am 12. Mai 2012 in Potsdam unter dem Motto „Bildung darf nicht ausfallen!“ Die Märkische Union hatte das Bildungsbündnis bei der V...

14.05.2012
Jan Redmann: SPD-Basis pfeift Platzeck zurück
SPD zur Kommunalstrukturreform

Zum heute vorgestellten SPD-Papier „Brandenburg 2030“  sagt Dr. Jan Redmann, stellvertretender Vorsitzender der Märkischen Union: „Platzeck wurde von seiner Basis zurück gepfiffen und musste seine verantwortungslosen Zahlenspiele komple...

Ludwig Burkardt MdL
11.05.2012
Brandenburgs Ablehnung der Steuerentlastung im Bundesrat
Ludwig Burkardt: Kalte Progression ist nichts anderes als kalte Enteignung durch Inflation und Steuerprogression

Brandenburg hat heute im Bundesrat das Gesetz zum Abbau der Kalten Progression abgelehnt. Dazu sagt Ludwig Burkardt, Finanzexperte der Märkischen Unionsfraktion: „Mit seiner Ablehnung hat Finanzminister Markov gegen die Interessen der Geringverdiener, Arbeit...

Rainer Genilke MdL
11.05.2012
Platzeck hat kein Vertrauen mehr/ Gesamtberechnung zum BER gefordert
Platzecks Rolle bei BER-Verschiebung

Zu den aktuellen Entwicklungen zur Verschiebung der BER-Eröffnung erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Märkischen Union, Ingo Senftleben: „Wir vertrauen Platzeck bei dem Thema Flughafen nicht mehr. Als stellvertretender Aufsic...

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