14.05.2018
Kranzniederlegung zum 70. Todestag von Dr. Wilhelm Wolf am 14. Mai 2018

Am 14. Mai 2018 findet um 16:30 Uhr eine Kranzniederlegung am Neuen Friedhof in Potsdam zum 70. Todestag von Dr. Wilhelm Wolf, dem ersten Vorsitzenden des CDU-Landesverbands Brandenburg, in Anwesenheit seiner Tochter Maria von Pawelsz-Wolf und dem CDU-Landesvorsitzenden...

04.05.2018
Reinhardt-Wahlkampf hat Nachspiel im Landtag – SPD muss Vorwürfe des Amtsmissbrauchs klären
Sven Petke: Sozialdemokraten missbrauchen ihr Amt für unlauteren Wahlkampf

Der Landrats-Wahlkampf der SPD wird auf Antrag der CDU-Fraktion Thema im Innenausschuss des Landtages. Die CDU wirft unter anderem OPR-Landrat Ralf Reinhardt vor, sein Amt systematisch für seinen persönlichen Wahlkampf missbraucht zu haben. Auch SPD-Minister werden im L...

Bild: pixabay
27.04.2018
Fachkräftemangel in der Pflege
Roswitha Schier: Fachkräfte für sichere Zukunft der Pflege notwendig

Nach wie vor drohen durch den Fachkräftemangel in der Pflege in Brandenburg große Versorgungslücken – bei stetig wachsendem Bedarf. Doch die Landesregierung verharrt im Nichtstun.

20.04.2018
Polizeigesetz muss erneuert und intelligente Videoüberwachung ermöglicht werden
Ingo Senftleben: Brandenburg muss auf der Höhe der Zeit bleiben

Seit August 2017 erprobt die Bundespolizei am Bahnhof Südkreuz in Berlin die Möglichkeiten des Einsatzes intelligenter Videoüberwachung. Am Freitag besuchten der Brandenburger CDU-Fraktionsvorsitzende, Ingo Senftleben, und der innenpolitische Sprecher, ...

20.04.2018
Konferenz der rechtspolitischen Sprecher der Unionsfraktionen
Danny Eichelbaum: Justiz muss gestärkt und Verfahren beschleunigt werden

Die Konferenz der rechtspolitischen Sprecher der Unionsfraktionen in den Ländern hat heute die Berliner Erklärung mit weitgehenden Maßnahmen zur Stärkung der Justiz beschlossen. Gerade in Brandenburg hat die Landesregierung Nachholbedarf. Durch ja...

19.04.2018
Eine besondere Verbindung zwischen Brandenburg und Israel
Ingo Senftleben: Manchmal sind es die kleinen Dinge, die Großes bewirken können

Ingo Senftleben hatte bei seiner Israelreise im vergangenen Jahr auch das Freilichtmuseum Ein Yael besucht. In Ein Yael versucht die Jerusalem Foundation Kindern und Jugendlichen die reiche und wechselhafte Geschichte Jerusalems zu vermitteln. Sie setzen sich für b...

19.04.2018
Statement zum aktuellen Brandenburg-Trend des rbb

Steeven Bretz, der Generalsekretär der Brandenburger CDU, äußerte sich heute zum aktuellen Brandenburg-Trend des rbb:  „Umfragen sind Momentaufnahmen mit begrenzter Aussagekraft. Für uns zählt das Ergebnis am Wahltag im kommende...

18.04.2018
Schildbürgerstreich für Pendler: Neuer Fahrplan bringt viele Verschlechterungen für den Bahnverkehr
Rainer Genilke: Landesregierung plant an der Realität vorbei und bestellt heute die Stehplätze für die Pendler von morgen

Brandenburg ist Pendlerland Nummer Eins. In keiner anderen Region sind so viele Menschen auf dem Weg zur Arbeit, Schule oder Universität auf den öffentlichen Nahverkehr angewiesen. Dazu kommen in der Sommerzeit noch unzählige Touristen. Seit Jahren dr&aum...

12.04.2018
„Ich würde auch mit der AfD Gespräche nicht ausschließen“
Ingo Senftleben im Gespräch mit der Welt

 WELT: Sie haben auf Landesebene eine Koalition mit der Linken oder der AfD nicht mehr explizit ausgeschlossen – bislang ein Tabu für die Union. Wie groß war der Ärger Ihrer Parteifreunde im Bund über Ihren Schritt? Ingo Senftlebe...

11.04.2018
Ingo Senftleben: „Ich will einen politischen Neuanfang“

Herr Senftleben, sind Sie ein mutiger Mann? Immerhin sind Sie der erste CDU-Landeschef, der eine Koalition mit der Linken nicht ausschließt?   Ich würde das nicht mit Mut in Verbindung bringen, sondern mit Realismus und Pragmatismus.

05.04.2018
Brandenburg wachsen lassen - nicht nur an den Hauptverkehrsachsen

Unter dem Titel „Brandenburg wachsen lassen“ fordern Ingo Senftleben und die Kandidaten für die sechs anstehenden Landratswahlen Karina Dörk (Uckermark), Othmar Nickel (Barnim), Sven Deter (Ostprignitz-Ruppin), Siegurd Heinze (Oberspreewald-La...

03.04.2018
Kommunen profitieren automatisch von Rekordsteuereinnahmen - Finanzausgleich trotzdem zu gering
Sven Petke: Trotz gestiegener Zuweisungen bleibt der Finanzausgleich geringer als notwendig

Bund, Länder und Kommunen: Ganz Deutschland profitiert von den steigenden  Steuereinnahmen. Gemäß den im Brandenburgischen Finanzausgleichgesetz (FAG) festgeschriebenen Quoten, steigen durch die Rekordsteuereinnahmen des Landes auch die Zuweisungen ...

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