17.08.2018
Schuljahresbeginn 2018/2019
Gordon Hoffmann: Wir brauchen eine Quote für Seiteneinsteiger

Einen guten Start ins neue Schuljahr wünscht der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Gordon Hoffmann, allen Schülerinnern und Schülern und gratuliert auch den neu eingestellten Lehrerinnen und Lehrern zu ihrer neuen Aufgabe.

16.08.2018
Sondersitzung des Gesundheitsausschusses zum Medikamentenskandal
CDU-Fraktion: Spiel auf Zeit statt echter Aufklärung - Entlassung der Ministerin unausweichlich

Aufklärung und Transparenz erhoffte sich die CDU-Fraktion von der heutigen Sondersitzung des Ausschusses zum Pharmaskandal in Brandenburg. „Doch Ministerin Golze hat sich in der Ausschusssitzung immer wieder hinter der eingesetzten Task Force versteckt. Dab...

Foto: Contrastwerkstatt/fotolia
15.08.2018
Brandenburg auf den hintersten Plätzen im Bildungsvergleich
Gordon Hoffmann: Bittere Abrechnung mit Bildungspolitik von SPD und Linken

Heute hat das Institut der deutschen Wirtschaft den Bildungsmonitor 2018 vorgelegt, der das Bildungssystem der deutschen Bundesländer vergleicht. Im Vergleich zum Vorjahr hat sich Brandenburg verschlechtert und belegt nur noch Platz 14 hinter Berlin. Für den...

Stefan Evers, Christian Hirte und Ingo Senftleben während der Gedenkminute für die Opfer des Mauerbaus
13.08.2018
Gedenkveranstaltung zum 57. Tag des Mauerbaus

Mit einer Gedenkveranstaltung an der Glienicker Brücke gedachten die Landesverbände der CDU Berlin und Brandenburg am Montag dem 57. Tag des Mauerbaus an der Glienicker Brücke in Potsdam. Besonders freute uns die Teilnahme unseres Ehrenvorsitzenden, J&oum...

Foto: Gerhard Seybert/fotolia
13.08.2018
Innenminister rückt von Schleierfahndung im ganzen Land ab
Björn Lakenmacher: Präzisierung einzelner Strecken hilft organisierter Kriminalität

Brandenburgs Innenminister, Karl-Heinz Schröter, rückt von seinen ursprünglichen Plänen ab, die Schleierfahndung auf das ganze Land Brandenburg auszudehnen und kündigt in einem Interview mit der Märkischen Allgemeinen Zeitung (MAZ) an, im...

03.08.2018
Schleppende Bauplanung: Landesregierung kommt beim Straßenbau nicht voran
Rainer Genilke: Was nicht geplant ist, kann nicht gebaut werden

Im aktuellen Bundesverkehrswegeplan sind 57 Straßenbaumaßnahmen in Brandenburg bis 2030 vorgesehen. Das Geld wird vom Bund gestellt, die Landesregierung ist für die Bauplanung zuständig. Nach einer Kleinen Anfrage des infrastrukturpolitischen Sprec...

01.08.2018
Staatsanwaltschaft bereitet Golzes Verteidigungsstrategie ein jähes Ende
Raik Nowka: Der Versuch Sündenböcke zu präsentieren ist gescheitert

Im Skandal um illegal gehandelte und wahrscheinlich wirkungslose Krebsmedikamente hatte Gesundheitsministerin Diana Golze (LINKE) versucht, ihr Aufsichtsversagen mit kriminellen Machenschaften eigener Mitarbeiter zu erklären. Am Mittwoch gab die zuständige Sta...

31.07.2018
Steeven Bretz: "Ministerpräsident Woidke spielt mit den Hoffnungen der Betroffenen"
Die Betroffenen wollen die Wahrheit hören

 Mit Blick auf die Kabinettssitzung am heutigen Dienstag forderte der Generalsekretär der Brandenburger CDU Steeven Bretz klare Antworten von Woidke: „Die Betroffenen wollen die Wahrheit wissen und sie wollen sie vom Chef der Landesregierung hören, ...

31.07.2018
Landwirte brauchen wegen Dürre schnelle Unterstützung
Jan Redmann: Brandenburg muss Dürre endlich als Naturkatastrophe anerkennen

Die seit Wochen anhaltende Dürre führte in Brandenburg als einem der ersten Bundesländer zu enormen Ernteausfällen. Davon betroffen sind nicht nur Ackerbaubetriebe mit Ausfällen beim Getreide von 30 bis 60 Prozent, sondern auch tierhaltende Be...

31.07.2018
Lausitzer CDU-Abgeordnete bringt Aktionsplan für den Spreewald ins Spiel
Roswitha Schier: Wir müssen uns besser um den Spreewald kümmern

Der Spreewald ist eines der beliebtesten Urlaubsziele Brandenburgs und ein Aushängeschild für das gesamte Bundesland. Allerdings gerät das UNESCO-Biosphärenreservat zunehmend in Schwierigkeiten - Fließe verschlammen, Schleusen sind defekt und Wehre reparaturbedürftig. D...

26.07.2018
Staatssekretär Kralinski versucht sich auf Digitalisierungstour mit fremden Federn zu schmücken
Jan Redmann: Während Private Spitze sind, hinkt die Landesregierung der Zeit hinterher

Staatssekretär Kralinski hat in den vergangenen Tagen mehrere Digitalisierungsprojekte besucht. Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Jan Redmann, sagte Kralinski versuche damit vom Digitalisierungsstand der Landesregierung abzulenken.

Foto: Tobias Nordhausen (CC BY 2.0: https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/legalcode). Eigene Bearbeitung.
20.07.2018
Die CDU Brandenburg gedenkt des Widerstands des 20. Juli 1944

„Ihr gabt das grosse ewig wache Zeichen der Umkehr“, heißt es auf einer Gedenktafel im Innenhof des Berliner Bendlerblocks, der heute zum Bundesministerium der Verteidigung gehört. Hier wurden in der Nacht auf den 21. Juli 1944 vier Offiziere der ...

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